Bundesinnenminister Dobrindt führt derzeit Gespräche mit europäischen Amtskollegen über eine potenzielle Migrationswende und die Einrichtung von Rückkehrzentren in Drittstaaten. Ein Schwerpunkt der Diskussion liegt auf den rechtlichen Rahmenbedingungen, die die Umsetzung solcher Zentren erschweren. Dobrindt hat dabei betont, dass eine rasche Einrichtung der Rückführungszentren nicht zu erwarten ist.
Insbesondere wird über die Möglichkeit von ‚Return Hubs‘ für abgelehnte Asylbewerber debattiert, deren Heimatländer die Wiederaufnahme verweigern. Die aktuellen juristischen Hürden stellen ein Hindernis für die Realisierung dieser Zentren dar. Weitere Themen, die zur Sprache kommen, sind die Notwendigkeit schnellerer Asylverfahren und effizienterer Abschiebungen von Ausreisepflichtigen. Es werden auch Vorschläge für digitale Übersetzungshilfen sowie die Anwendung unbefristeter Abschiebehaft für Straftäter diskutiert.
Die Gespräche drehen sich insgesamt um die Verschärfung der Asylpolitik in Deutschland und anderen europäischen Ländern sowie um die Intensivierung der Zusammenarbeit mit Drittstaaten. Ein besonderer Fokus liegt auf der Stärkung der Außengrenzkontrollen und der Ausweitung von Abschiebungen, um eine effektivere Regulierung der Migration zu erreichen.
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